Das BAföG wird nun doch um zwei Prozent erhöhtFoto: knipseline / PIXELIO
News | Finanzen
Mittwoch, 6. Oktober 2010

Bund und Länder einigen sich: BAföG wird nun doch um zwei Prozent erhöht

Der Streit um die Finanzierung der BAföG-Erhöhung hat offenbar ein Ende: Vertreter von Bundesrat und Bundestag haben in einem Vermittlungsausschuss einen Kompromiss zur Finanzierung finden können. Das BAföG soll nun um zwei Prozent erhöht werden – ein endgültiger Beschluss wurde aber nochmals vertagt.

Der vergangene Dienstag war ein guter Tag für Studenten und Schüler, die auf BAföG angewiesen sind: sie können sich wohl schon bald auf mehr Geld in den Portemonnaies freuen. Schon seit Monaten hatten sich Bundesbildungsministern Annette Schavan (CDU) und die Vertreter der Länder über eine BAföG-Erhöhung gestritten, jetzt konnte offenbar eine Einigung gefunden werden: die Länder beteiligen sich an den Kosten, bekommen im Gegenzug aber vom Bund zusätzliche Mittel für ihre Hochschulen bewilligt. BAföG-Empfänger können also ab dem 01. Oktober 2010 rückwirkend mit zwei Prozent mehr Geld rechnen.

Allerdings wurde der Kompromiss noch nicht formal beschlossen, da einige unionsregierte Länder Schavans Vorschläge für die Gegenfinanzierung genauer prüfen wollen. In einer erneuten Sitzung am 14. Oktober soll die zweiprozentige Erhöhung des BAföGs dann amtlich werden. Der Höchstsatz des BAföGs soll künftig dann bei 670 Euro liegen.

Die Länder im Bundesrat hatten zunächst aber eine Erhöhung des BAföGs abgelehnt, da die geplante Anhebung mit Kosten von 360 Millionen Euro kalkuliert wurde, von denen die Länder einen Anteil von 160 Millionen die Länder übernehmen sollten. Die Bundesländer forderten dagegen vom Bund, die Mehrkosten alleine zu tragen, da sie schon 35 Prozent des BAföGs finanzieren. Bundesbildungsministerin Schavan konnte die Länder dann aber doch aufgrund zusätzlicher Mittel für die Hochschulen überzeugen.

Das Deutsche Studentenwerk schenkt der Einigung von Bund und Ländern noch nicht vollstes Vertrauen: „Ich kann nur hoffen, dass der gemeldete Konsens zwischen Bund und Ländern auch wirklich trägt. Am 15. Oktober muss nun endlich die Erhöhung kommen“, sagte er. „Das ist die letzte Chance für Bund und Länder, ihr Gesicht nicht zu verlieren“ betont DSW-Präsident Dobischat.

(MR)

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