Studenten sparenStudium soll günstig bleiben. CDU will keine Studiengebüren in NRW. Foto: Sara Hegewald / PIXELIO
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Mittwoch, 2. Mai 2012

CDU: Keine Studiengebühren in NRW

Nachdem die Studiengebühren in den meisten Ländern abgeschafft wurden, halten inzwischen nur noch Bayern und Niedersachsen daran fest. Auch in Nordrhein-Westfalen soll das Gratis-Studium erhalten bleiben, zumindest wenn es nach der CDU geht. Deren Spitzenkandidat Norbert Röttgen vollzieht einen Kurswechsel und will nach einem Wahlsieg keine neuen Gebühren einführen.

Gute Nachrichten für Studenten in Westdeutschland: Nach einem Sieg bei der Landtagswahl will die CDU keine neuen Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen einführen, das versicherte jetzt der Landesvorsitzende Norbert Röttgen. Die Partei hält so am Konzept Gratis-Studium fest. Noch vor wenigen Wochen hatte die CDU im Landtag die Wiedereinführung der Gebühren gefordert, damals waren sie ein wichtiger Teil des Konsolidierungsplans der Christdemokraten. Wie die CDU die Mindereinnahmen im Haushaltsplan ausgleichen möchte, bleibt erst einmal unklar.

Im Gegensatz zu Röttgen ist FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner für die erneute Einführung von Studiengebühren. FDP-Fraktionschef Gerhard Papke hingegen bezeichnete nach Angaben  von Welt Online den Kurswechsel der CDU als bemerkenswert – Röttgen wolle offenbar mit der Planänderung eine Brücke zwischen Grünen und SPD bauen. Der Landesvorsitzende stellte den CDU-Fraktionschef im aufgelösten Landtag, Karl-Josef Laumann, als weiteres Mitglied seiner Regierungsmannschaft vor. Laumann soll nach einem Wahlsieg der CDU neuer Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales werden.

2006 hatte eine CDU-FDP-Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen die Einführung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester beschlossen. Mit dem Ende der Legislaturperiode wurde Schwarz-Gelb abgewählt und das Parlament schaffte das Bildungshindernis durch den Einsatz von SPD, Grünen und Linken wieder ab. Die Mittel werden seitdem über den Etat kompensiert.

Von ehemals sieben Bundesländern bleiben jetzt nur noch Bayern und Niedersachsen, in denen Studiengebühren erhoben werden. In den dortigen Wissenschaftsministerien betont man zwar regelmäßig, dass an den Beiträgen dauerhaft festgehalten würde, oft wird jedoch diskutiert, wie lange die beiden Länder dieses Ausscheren noch aufrecht erhalten können.

(Redaktion)

Eine Antwort auf CDU: Keine Studiengebühren in NRW

  1. Stahl sagt:

    Der Artikel hat einen Fehler.
    Die Landesregierung 2005-2010 stellte es den Universitäten frei Gebühren zu erheben. HIerbei galt die Obergrenze von 500€.
    Es gab einige Hochschulen, welche komplett auf Gebühren verzichtet haben, oder nur einen Teil verlangten.

    Die Kompensierung über den Etat ist allerdings auch so nur bedingt richtig. Verlangten die Unis pro Studi bis zu 500€, wird nun der Gesamtbetrag aus 2009 genommen und auf alle Hochschulen verteielt, ob nun Gebühren erhoben wurden oder nicht.
    Somit haben heute Hochschulen weniger in der Tasche, welche verteilt werden können.

    Bitte mal ein wenig ehrlich sein.

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