MedizinVor allem auf einen Platz im Studienfach Medizin müssen angehende Stundenten oft jahrelang warten. Foto: zwergdesign/ PIXELIO
News | Studium
Montag, 4. Juni 2012

Lange Wartezeiten auf dem Prüfstand

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss sich erneut mit überlangen Wartezeiten auf Studienplätze befassen. Drei Studienplatzbewerber hatten geklagt.

Sind lange Wartezeiten auf Studienplätze verfassungswidrig? Mit dieser Frage muss sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigen. Es soll klären, ob die Regelungen zur Studienplatzvergabe nach Wartezeit gegen das Grundrecht auf freie Berufswahl verstoßen. Geklagt hatten drei angehende Studenten.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Klage der abgewiesenen Studenten an das höchste deutsche Gericht verwiesen. Es selbst hält die Wartezeit von über sechs Jahren auf einen Medizin-Studienplatz für verfassungswidrig, allerdings muss nun das Bundesverfassungsgericht klären, ob lange Wartezeiten auf Studienplätze wirklich gegen die Verfassung verstoßen.

Drei Studenten aus Nordrhein-Westfalen, Berlin und Niedersachsen hatten geklagt. Sie hatten sich zum Wintersemester 2011/2012 bei der früheren ZVS um einen Medizinstudienplatz beworben und erhielten trotz sechs Jahren Wartezeit keine Zulassung zum Studium. Sie beklagten, dass die Wartezeit von inzwischen 13 Semestern die Dauer des Studiums überschreite.

Große Rolle der Abiturnote wird kritisiert

Die Gelsenkirchener Richter sahen die Grenze des verfassungsrechtlich Zulässigen überschritten. Sie sind der Meinung, dass auch Bewerber mit einer schlechteren Abiturnote eine realistische Chance haben sollten. Die Richter kritisieren die große Rolle, die die Abiturnote im Vergabeverfahren spielt.

Das Gelsenkirchener Gericht hat die Klage an das Bundesverfassungsgericht weitergeleitet. Es soll nun prüfen, ob das Vergabeverfahren mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz findet es bedauerlich, dass es überhaupt zu solchen Klagen kommen muss. Laut Schulz besteht zu mindest in Teilbereichen ein Studienplatzmangel. Eine Lösung dieser Problematik findet stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD in einer Aufstockung des Hochschulpaktes. Dieser müsste allerdings gemeinsam mit der Bundesregierung und den Ländern vereinbart werden.

Wie sich das Bundesverfassungsgericht im Fall der drei Studenten entscheiden wird, bleibt abzuwarten. Bis zu einer Entscheidung ruhen die Verfahren in Gelsenkirchen.

(Redaktion)

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