StudiengebührenJetzt auch in Bayern: Studiengebühren stehen auf der Kippe. Foto: Anja Müller / PIXELIO
News | Studium
Dienstag, 13. November 2012

Streit um Studiengebühren in Bayern: Opposition fordert Wirtschaftsminister zum Rücktritt auf

Ministerpräsident Seehofer (CSU) gibt sich offen im Streit um Studiengebühren in Bayern. Eine Entscheidung hinsichtlich der Gebühren wird nach Meinung des Ministers im November fallen. Derweil hagelt es scharfe Kritik seitens der Opposition. Es ist sogar vom Rücktritt des Wissenschaftsministers Wolfgang Heubisch (FDP) die Rede.

Der Streit um die Studiengebühren in Bayern geht in die nächste Runde. Politiker von SPD und Grünen fordern nun den Rücktritt von Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP). Dies sei ein notwendiges Signal der Regierung um sich von den Studiengebühren zu distanzieren, so die Opposition. Der Minister habe schlechte Hochschulpolitik gemacht und müsse gehen, bekräftigte die SPD-Hochschulpolitikerin Isabell Zacharias gegenüber „Welt Online“.

FDP sieht keinen Grund zum einlenken

Doch die Bayern-FDP will an den Studiengebühren festhalten. So sieht die FDP keinen Anlass und auch keine neuen Argumente, ihre bisherige Position zu Studienbeiträgen infrage zustellen oder neu zu bewerten.

Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hatte zuvor eine Entscheidung über die Zukunft der Studiengebühren bis spätestens Mitte November angekündigt. „Wir schieben das nicht auf die lange Bank. Die Klarheit wird in der ersten November-Hälfte hergestellt.“, äußerste sich Seehofer. Nach der Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, dass das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die umstrittene Gebühr zulässig ist, gebe es jetzt eine neue Situation, die man in CSU und FDP diskutieren und bewerten müsse, so der Ministerpräsident.

Entscheidung soll noch im November fallen

In den kommenden Tagen wird Seehofer mit der Fraktion, mit der Landesgruppe und auch mit dem Koalitionspartner FDP diskutieren. Er möchte ein geordnetes, fundiertes, belastbares Verfahren, mit einer sauberen Argumentation. Laut „Welt Online“ wolle er sich ein Stimmungs- und Argumentationsbild einholen und erst am Schluss entscheiden.

Die Opposition setzt sich unterdessen für die Abschaffung Gebühren bis 2013 ein. Der Generalsekretär der Freien Wähler Michael Piazolo sagte gegenüber „Welt Online“: „Je eher die Studienbeiträge weg sind, desto besser.“

(Redaktion)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *