StudentinStudentin klagt und bekommt Recht: Studierende haben bis Vorlesungsbeginn Anspruch auf Arbeitslosengeld. Foto: www.JenaFoto24.de / PIXELIO
News | Studium
Montag, 26. November 2012

Studenten haben Recht auf Arbeitslosengeld

Laut einem Urteil des hessischen Landessozialgerichts haben auch Studenten einen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Vorraussetzung ist allerdings, dass die Studenten bis zum Vorlesungsbeginn dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.

Bis zum Vorlesungsbeginn können angehende Studenten Arbeitslosengeld beanspruchen, das geht aus einem Urteil des hessischen Landessozialgerichts hervor. Hintergrund des Urteils ist die Klage einer Krankenschwester gegen die Agentur für Arbeit. Die Frau hatte sich nach einer Zeit der Arbeitsunfähigkeit arbeitslos gemeldet. Sie beantragte unter Hinweis auf ihre Einschreibung an einer Hochschule Arbeitslosengeld bis zum Vorlesungsbeginn. Die Arbeitsagentur zahlte ihr allerdings das Arbeitslosengeld nur bis einschließlich August. Da die Agentur der Meinung war, dass die junge Dame ab September als eingeschriebene Studentin nur eine versicherungsfreie Beschäftigung ausüben dürfe. Die angehende Studentin war jedoch gegenteiliger Auffassung und klagte gegen den Bescheid. Mit Erfolg: In zwei Instanzen Recht erhielt die junge Frau Recht.

Anspruch auf Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

Laut dem Urteil des Gerichts könne man nur dann Arbeitslosengeld beanspruchen, wenn man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe. Eine derartige Verfügbarkeit bestehe bei den Studierenden in der Regel nicht, weil sie nur versicherungsfreie Beschäftigungen ausüben könnten. Das Gericht befand aber, dass die Studienanfänger, die bis zum Beginn der Lehrveranstaltungen nicht in studiumsrelevante Aktivitäten eingebunden sind, dem Arbeitsmarkt uneingeschränkt zur Verfügung stehen, und damit bis Vorlesungsbeginn Anspruch auf Unterstützung durch das Arbeitsamt haben.

Im hier zu entscheidenden Fall konnte die Studentin eindeutig belegen, dass sie bis zum Vorlesungsbeginn keine studiumsrelevanten Tätigkeiten erfüllen musste und folglich auch einer Beschäftigung hätte nachgehen können. Daher habe sie der Arbeitsvermittlung auch zur Verfügung gestanden. Dementsprechend hätte ihr das Arbeitslosengeld bis einschließlich September gezahlt werden müssen.

(Redaktion)

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