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Mittwoch, 28. November 2012

Erasmus: Leere Kassen gefährden Studentenprogramm

Hunderttausend Studenten nehmen jedes Jahr am Erasmus-Programm teil. Die EU-Gelder ermöglichen ihnen Aufenthalte in europäischen Ländern. Doch das Geld wird immer knapper und die Studenten warten auf Zahlungen.

Das Erasmus-Programm ermöglicht jedes Jahr rund 200.000 Studierenden Aufenthalte in anderen EU-Ländern. Allerdings stehen bislang ein Drittel der Erasmus-Zahlungen an Studenten für den Zeitraum September bis Dezember noch aus. Grund hierfür: Der Europäischen Union ist das Geld ausgegangen. Für andere von der EU finanzierte Programme fehlt es ebenfalls an Geld. Eine Lösung des Problems ist theoretisch schon gefunden. Ein Nachtragshaushalt wurde beantragt. Damit die EU die Erasmusgelder weiterhin zahlen kann, werden rund 8,9 Milliarden Euro gebraucht. Dies geht aus einem Bericht von EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski hervor, der am 23. Oktober veröffentlicht wurde.

Auch nach Sondergipfel ist keine Einigung in Sicht

Angesicht leerer Kassen der Mitgliedsstaaten gestaltete sich die Haushaltsdebatte in diesem Jahr besonders schwierig. Um den erbitterten Streit um den mehrjährigen Haushaltsrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 beizulegen, wurde sogar eigens ein Sondergipfel einberufenen, der vergangene Woche stattfand. Leider vergeblich: Wiederholt scheiterten die EU-Staats- und Regierungschefs, beim Versuch den Haushalt zu beschließen.

Nachtragshaushalt höher als erwartet

Die Beantragung der Zuschüsse ist dabei keine Überraschung für die EU-Mitgliedsländer, da diese für das laufende Jahr den Haushaltsplan der Kommission für 2012 um etwa vier Milliarden Euro auf 129 Milliarden Euro gekürzt hatten. Lediglich die Höhe der fehlenden Summe ist höher als erwartet: Gerechnet wurde im Voraus mit etwa 6 Milliarden Euro.

Auch in anderen Bereichen fehlt das Geld

Und auch der Sozialfonds hat mit erheblichem Geldmangel zu kämpfen. Nach Angaben von Alain Lamassoure, dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im EU-Parlament, fehlt dem Europäischen Sozialfonds, mit dem etwa entlassene Arbeiter unterstützt werden, ebenfalls das nötige Kleingeld.

Auf dem EU-Gipfel im Juni hatten die Staats- und Regierungschefs einen Wachstumspakt mit einem Umfang von rund 120 Milliarden Euro angekündigt, der unter anderem durch ungenutzte EU-Gelder finanziert werden sollte. Einigen konnte man sich seit dem dennoch nicht.

(Redaktion)

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