BayernAuch in Bayern könnte das Studium bald wieder kostenlos sein. Foto: Andreas Hermsdorf / PIXELIO
News | Studium
Freitag, 25. Januar 2013

Bayern: Volksbegehren gegen Studienbeiträge

Das Volksbegehren gegen die Studiengebühren in Bayern befindet sich auf der Zielgeraden: Sollte das Quorum erreicht werden, rückt das kostenlose Studium in Bayern wieder in greifbare Nähe.

Die meisten Länder haben die Studiengebühren bereits wieder abgeschafft – nur in Niedersachsen und Bayern muss fürs Studieren derzeit gezahlt werden. Bis zu 500 Euro müssen pro Semester sind hier fällig. In Bayern soll sich das jetzt ändern: Ein Volksbegehren soll dafür sorgen, dass im Freistaat Bildung wieder kostenlos ist. Die Einschreibungsfrist hat am Donnerstag begonnen und dauert zwei Wochen. Damit es erfolgreich ist, müssen in diesem Zeitraum zehn Prozent der bayerischen Wähler unterschreiben – das sind etwa 940.000 Stimmen. Werden diese erreicht, bestehen laut Gesetz zwei Möglichkeiten: Entweder setzt der Landtag das Anliegen des Volksbegehrens direkt um und beschließt die Abschaffung der Studiengebühren oder aber er lehnt es ab. In diesem Fall würde es zu einem Volksentscheid kommen, bei dem alle Bürger zur Abstimmung aufgerufen sind. Dort entscheidet dann die Mehrheit der Stimmen.

FDP hält als einzige Partei an Studiengebühren fest

Beliebt ist das Bezahlstudium nicht: Drei Viertel der Wähler befürworten eine Abschaffung, das ergab eine kürzlich durchgeführte Umfrage des Bayerischen Rundfunks. 2011 hatten die bayerischen Freien Wähler das Recht auf die Abhaltung eines Volksbegehrens vor Gericht eingeklagt. Für dessen Organisation bildeten sie schließlich ein Bündnis mit SPD, Grünen, Linken, Piraten, ÖDP sowie Gewerkschaften. Bereits seit einiger Zeit gibt es im bayerischen Landtag eine große Mehrheit für die Abschaffung – nur der Koalitionspartner FDP setzt sich noch für die Gebühren ein.

Quorum bislang noch nicht erreicht

Noch ist es jedoch fraglich, ob die zehn Prozent Wählerstimmen tatsächlich erreicht werden können. Bayernweit trugen sich bisher 2,6 Prozent der Wahlberechtigten in die Listen ein, so berichtet der Bayerische Rundfunk. Eine besonders hohe Beteiligung ist in der Region Unterfranken festzustellen: Hier unterschrieben drei Prozent. Wenig Resonanz gab es hingegen in Aschaffenburg, wo sich laut dem aktuellsten Stand des BR knapp 1.200 Wahlberechtigte eingetragen hatten, das entspricht 2,38 Prozent der Eintragungsberechtigten.

(Redaktion)

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