WankaBildungsministerin Johanna Wanka (CDU) fordert eine Neuregelung des Bafögs. Foto: Marc Wathieu / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0
News | Finanzen
Mittwoch, 27. März 2013

Neue Bildungsministerin fordert Bafög-Reform

Die neue Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) plant eine Reformierung des Bafög-Systems. Laut Wanka gehe das derzeitige Bafög-System teilweise an der Realität vorbei und müsse den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden.

Bildungsministerin Johanna Wanka will das aktuelle Bafög-System auf den Prüfstand stellen. Die Ministerin kündigte an, mit Reformen das Bafög zu revolutionieren. So müssen laut Wanka die derzeitigen Konditionen überprüft und abgeändert werden, da diese teilweise an der Lebenswirklichkeit vorbei gingen.

So haben sich die Zusammensetzung der Studentenschaft und deren Bedürfnisse in den letzten Jahren stark verändert. Laut einer Stellungnahme der Ministerin gegenüber Pressevertretern müsste innerhalb der Studentenschaft klarer differenziert werden. So gebe es viele Menschen, die neben ihrem normalen Job auch noch studieren oder erst nach dem Abschluss einer Ausbildung mit dem Studium beginnen. Diese Personengruppen wurden in der Vergangenheit oft von der staatlichen Förderung ausgeschlossen. Aufgrund dessen fordert Wanka eine „Öffnung“ der staatlichen Förderung für Betroffene.

Derzeit erhalten 29 Prozent aller Studenten Bafög. Mit dessen Einführung im Jahr 1971 wurde Millionen Menschen ein Studium ermöglicht. Nach den aktuellen Zahlen erhalten die Studenten im Durchschnitt 436 Euro monatlich. Der Höchstsatz beim Bafög liegt derzeit bei 670 Euro. Dabei ist zu beachten, dass es sich bei der Hälfte des Geldes um einen Zuschuss handelt, wohingegen die andere Hälfte ein zinsloses Darlehen ist.

Änderungen im System vorgesehen

Wanka plant, höhere Altersgrenzen für den Bafög-Anspruch festzulegen sowie eine Erweiterung auf andere Studienformen, wie etwa auf das Teilzeitstudium, einzuführen. Doch mit den Ländern, die sich zu 1/3 an den Bafög-Kosten beteiligen, muss sich Wanka erst noch im April beraten.

Die letzte Bafög-Novelle war allerdings eher erfolglos, da sich die Beiträge letzten Endes nur um wenige Euro im Monat erhöht hatten. Damals hob die schwarz-gelbe Koalition außerdem die Altersgrenze der berechtigten Bafög-Empfänger von 30 auf 35 Jahre an. Außerdem wurden Eheleute aus homosexuellen Lebenspartnerschaften gleichgestellt.

Statt einer Erhöhung der Bafög-Zahlungen will die neue Bildungsministerin vielmehr Akzente im Bafög-System selbst setzen. Mit der Erweiterung der Leistung auf andere Studienformen sowie höhere Altersgrenzen für den Bafög-Anspruch soll dies realisiert werden. Doch noch sieht es schlecht aus mit Wankas Bildungsreform: Bis zur Sommerpause bleiben ihr nur wenige Monate, und derzeit ist weder eine Einigung mit den Ländern noch eine Antwort auf die Finanzierungsfrage in Sicht.

(Redaktion)

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